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Aktuelles

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Heute nichts politisches, sondern ein trauriges menschliches Schicksal:

Seit Montagabend suchen die Polizei und viele Helfer im Raum Bremervörde-Elm den kleinen Adrian (6). Adrian ist an Autismus erkrankt. Er war zum Zeitpunkt seines Verschwindens mit einem längeren orangefarbenen Pullover, einer schwarzen Jogginghose mit Drachenmuster und Socken bekleidet. 
Bitte schauen Sie in ihren Scheunen, Schuppen und Garagen nach. Da der Junge keinen alleinigen Aufenthalt im Freien gewöhnt ist, könnte er dort Schutz gesucht haben. Kontrollieren Sie bitte auch Ihre Überwachungs- und Wildkameras. Wenn Sie auf den Jungen treffen sollten, nähern Sie sich bitte nur vorsichtig, um das Kind nicht zu erschrecken oder verängstigen und melden es bitte an die Behörden. 
Danke für Ihre Mithilfe!

Heute nichts politisches, sondern ein trauriges menschliches Schicksal:

Seit Montagabend suchen die Polizei und viele Helfer im Raum Bremervörde-Elm den kleinen Adrian (6). Adrian ist an Autismus erkrankt. Er war zum Zeitpunkt seines Verschwindens mit einem längeren orangefarbenen Pullover, einer schwarzen Jogginghose mit Drachenmuster und Socken bekleidet.
Bitte schauen Sie in ihren Scheunen, Schuppen und Garagen nach. Da der Junge keinen alleinigen Aufenthalt im Freien gewöhnt ist, könnte er dort Schutz gesucht haben. Kontrollieren Sie bitte auch Ihre Überwachungs- und Wildkameras. Wenn Sie auf den Jungen treffen sollten, nähern Sie sich bitte nur vorsichtig, um das Kind nicht zu erschrecken oder verängstigen und melden es bitte an die Behörden.
Danke für Ihre Mithilfe!
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Die Janusköpfigkeit der FDP ist ihr eigener Totengräber!
Sie war maßgeblich beteiligt am quasi bedingungslosen Grundeinkommen namens Bürgergeld und der Aufhebung der Sanktionen gegen Arbeitsfaule und -unwillige. Und jetzt versuchen sie mit einem Parteitagspapier sich als Retter der Wirtschaft und der steuerzahlenden Arbeitnehmerschaft zu profilieren, in dem sie ihre eigenen Beschlüsse und Einigungen im Koalitionsvertrag von 2021 wieder rückgängig machen wollen! So eine Partei hätte heutzutage keinen Westerwelle oder Möllemann verdient, sie sind mit der grauen Kriegshexe Strack-Zimmermann und unter 5% bestens bedient!

Die Janusköpfigkeit der FDP ist ihr eigener Totengräber!
Sie war maßgeblich beteiligt am quasi bedingungslosen Grundeinkommen namens Bürgergeld und der Aufhebung der Sanktionen gegen Arbeitsfaule und -unwillige. Und jetzt versuchen sie mit einem Parteitagspapier sich als Retter der Wirtschaft und der steuerzahlenden Arbeitnehmerschaft zu profilieren, in dem sie ihre eigenen Beschlüsse und Einigungen im Koalitionsvertrag von 2021 wieder rückgängig machen wollen! So eine Partei hätte heutzutage keinen Westerwelle oder Möllemann verdient, sie sind mit der grauen Kriegshexe Strack-Zimmermann und unter 5% bestens bedient!Sogenannte „Wirtschaftswende“: Die FDP kämpft für kiffende Transfrauen, die AfD für das Volk!

Es ist an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten: Nachdem die FDP jahrelang nur als Schoßhund von Robert Habeck agierte, präsentiert sie plötzlich ein Papier gegen eine „Wirtschaftswende“. Auf einmal sollen die Leistungsträger der Gesellschaft gefördert werden; dem Missbrauch des Bürgergelds soll ein Riegel vorgeschoben werden. Doch die Wahrheit ist: Wo FDP draufsteht, ist grüne Ideologie drin. Als Steigbügelhalter des medial gemachten Zeitgeists kämpft die FDP längst nicht mehr für Unternehmer und Arbeitnehmer, sondern allenfalls für kriegsbegeisterte kiffende Transfrauen – die allerdings wegen der von Lindner protegierten „Energiewende“ schon bald ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen können. Die aktuellen Entgleisungen der Rüstungslobbyisten Strack-Zimmermann, die Kritikern mit der Anschwärzung beim Arbeitgeber droht, runden das Bild ab.

Die Probleme, die in dem Wirtschaftspapier angesprochen werden, hat die FDP seit Jahren aktiv herbeigeführt. Sie stellt selbst mit Christian Lindner den Finanzminister und dafür gesorgt, dass unsere Staatsfinanzen auf dem Altar grüner Ideologie geopfert werden. Mit der Politik der Massenmigration hat sie die Bürgergeld-Ausplünderung unseres Landes erst ermöglicht. Die Menschen werden den aktuellen Vorstoß deshalb als das erkennen, was er ist: Unglaubwürdiges Schmierentheater.

Was die FDP in Wahrheit umtreibt, ist nicht der wirtschaftliche Zustand unseres Landes, sondern der Blick auf die aktuellen Umfragewerte. Dort nämlich sieht es finster aus für die gelbe Umfallerpartei – und das vollkommen zu Recht. Demoskopische Erhebungen sehen die Partei in ostdeutschen Bundesländern teilweise nur noch bei zwei Prozent oder weniger. Bei den kommenden Landtagswahlen steht der FDP ein Desaster sondergleichen bevor. Mit Schaufenster-Papieren wird man diesen verdienten Niedergang jedoch nicht aufhalten können. Denn die Menschen haben längst erkannt: Wir brauchen keine weiteren Nebelkerzen-Werfer. Wir brauchen eine Partei, die die Abkehr vom grünen Zeitgeist auch ernst meint und sich konsequent für die Interessen des eigenen Landes einsetzt. Wir brauchen die AfD – und zwar in der Regierung!
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Heute lassen wir mal alle Widrigkeiten des Systems beiseite und schenken Ihnen einfach nur ein Lächeln. 🤗

Heute lassen wir mal alle Widrigkeiten des Systems beiseite und schenken Ihnen einfach nur ein Lächeln. 🤗 Mehr sehenWeniger sehen

Gestern konnte Deutschland sehen, daß an der Dämonisierung von Björn Höcke nichts dran ist: Der Mann argumentiert ruhig und besonnen, hat Argumente für jede seiner Thesen und von Extremismus oder gefährlichen Haltungen ist nichts zu sehen. Genau deshalb wollen sie Euch Björn Höcke nie im TV zeigen: 
Weil ihre Hetze gegen ihn jetzt nicht mehr haltbar ist! 

Was bei einer Bewertung auch wichtig ist: Es sind immer alle gegen die AfD, alle gegen Höcke. Auch gestern waren es 3 gegen 1 - Mario Voigt und 2 Moderatoren, die mehrfach ihre Antipathie gegenüber Höcke gezeigt haben und ihn unter Druck gesetzt haben, während Voigt einfach zu Ende reden durfte. Unter diesen Umständen hat Höcke absolut Weltklasse abgeliefert, denn im Gesamteindruck wird er als Sieger in Erinnerung bleiben! 

Die Zerstörung der CDU am Beispiel Mario Voigt: 
Warum hat Höcke das TV-Duell klar gewonnen? Nicht nur, weil er selbst die Positionen der AfD so klar rübergebracht hat, sondern weil die CDU im Vergleich dazu so blaß gewirkt hat. Mario Voigt ist nämlich unfreiwillig die Personifikation der “modernen CDU ohne Mut und ohne Profil: Irgendwie gegen die Politik der Ampel, aber offen für linke Koalitionen.
Angeblich gegen die Massenmigration, aber mit Remigration will er nichts zu tun haben. Angeblich patriotisch, aber dass Höcke wegen einer pro-deutschen Wahlkampfrede vor Gericht steht, findet er voll OK. Voigt ist praktisch der klassische auf links gedrehte neue CDUler ohne politisches Rückgrat und merkt es nicht einmal. 
Diese CDU ist farblos, kraftlos und mutlos. Diese CDU ist unwählbar.

Gestern konnte Deutschland sehen, daß an der Dämonisierung von Björn Höcke nichts dran ist: Der Mann argumentiert ruhig und besonnen, hat Argumente für jede seiner Thesen und von Extremismus oder gefährlichen Haltungen ist nichts zu sehen. Genau deshalb wollen sie Euch Björn Höcke nie im TV zeigen:
Weil ihre Hetze gegen ihn jetzt nicht mehr haltbar ist!

Was bei einer Bewertung auch wichtig ist: Es sind immer alle gegen die AfD, alle gegen Höcke. Auch gestern waren es 3 gegen 1 – Mario Voigt und 2 Moderatoren, die mehrfach ihre Antipathie gegenüber Höcke gezeigt haben und ihn unter Druck gesetzt haben, während Voigt einfach zu Ende reden durfte. Unter diesen Umständen hat Höcke absolut Weltklasse abgeliefert, denn im Gesamteindruck wird er als Sieger in Erinnerung bleiben!

Die Zerstörung der CDU am Beispiel Mario Voigt:
Warum hat Höcke das TV-Duell klar gewonnen? Nicht nur, weil er selbst die Positionen der AfD so klar rübergebracht hat, sondern weil die CDU im Vergleich dazu so blaß gewirkt hat. Mario Voigt ist nämlich unfreiwillig die Personifikation der “modernen" CDU ohne Mut und ohne Profil: Irgendwie gegen die Politik der Ampel, aber offen für linke Koalitionen.
Angeblich gegen die Massenmigration, aber mit "Remigration" will er nichts zu tun haben. Angeblich patriotisch, aber dass Höcke wegen einer pro-deutschen Wahlkampfrede vor Gericht steht, findet er voll OK. Voigt ist praktisch der klassische auf links gedrehte "neue" CDUler ohne politisches Rückgrat und merkt es nicht einmal.
Diese CDU ist farblos, kraftlos und mutlos. Diese CDU ist unwählbar.Hervorragender Auftritt unseres Thüringer Spitzenkandidaten
Björn Höcke bei Welt TV. Inhaltliche Debatten, Wettbewerb der Ideen – so geht Demokratie. Nicht mit Ausgrenzung und Medienboykott. Bezeichnend, dass das TV-Duell nicht bei ARD/ZDF stattfand…

Bild: IMAGO / Frank Ossenbrink
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Liebe Freunde, Gleichgesinnte und uns Wohlgesonnene,
am Donnerstag ab 20:15 Uhr überträgt Welt TV (ehemals N24, frei empfangbar) das heiß erwartete TV-Duell zwischen Björn Höcke und Mario Vogt (CDU). 
Erleben Sie Björn Höcke live mit seinen Worten, Gedanken und Vorstellungen und nicht nur das, was die gleichgeschalteten Medien über ihn propagieren, ihn als das personifizierte Böse, als Teufel in Menschengestalt darstellen. 

Direkt im Anschluss gegen 21:15 Uhr starten wir auf unseren Social-Media-Kanälen im Livestream unsere Expertenrunde zur Auswertung des TV-Duells mit Stefan Möller und René Aust moderiert von Marie-Thérèse Kaiser.

Schalten Sie ein!

➡️ Auf Twitter: www.twitter.com/BjoernHoecke
➡️ Auf Youtube: www.youtube.com/AfDLandtagsTV
➡️ Auf Facebook: Björn Höcke
➡️ Auf Tiktok: www.tiktok.com/@bjoernhoecke

Wir freuen uns auf einen spannenden Abend.

🇩🇪💙

Liebe Freunde, Gleichgesinnte und uns Wohlgesonnene,
am Donnerstag ab 20:15 Uhr überträgt Welt TV (ehemals N24, frei empfangbar) das heiß erwartete TV-Duell zwischen Björn Höcke und Mario Vogt (CDU).
Erleben Sie Björn Höcke live mit seinen Worten, Gedanken und Vorstellungen und nicht nur das, was die gleichgeschalteten Medien über ihn propagieren, ihn als das personifizierte Böse, als Teufel in Menschengestalt darstellen.

Direkt im Anschluss gegen 21:15 Uhr starten wir auf unseren Social-Media-Kanälen im Livestream unsere Expertenrunde zur Auswertung des TV-Duells mit Stefan Möller und René Aust moderiert von Marie-Thérèse Kaiser.

Schalten Sie ein!

➡️ Auf Twitter: www.twitter.com/BjoernHoecke
➡️ Auf Youtube: www.youtube.com/AfDLandtagsTV
➡️ Auf Facebook: Björn Höcke
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Wir freuen uns auf einen spannenden Abend.

🇩🇪💙
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ACHTUNG:
DIE VERANSTALTUNG FINDET NICHT, WIE GEPLANT, STATT!!!
Dr. Maximilian Krah ist leider verhindert und kann daher nicht nach Buxtehude kommen! Stattdessen konnte kurzfristig Prof. Dr. Hans Neuhoff, Europawahlkandidat auf Listenplatz 8, gewonnen werden. Mehr dazu in der Kommentarspalte. 

Am kommenden Freitag, den 12. April begrüßen unsere nördlichen Kreisnachbarn vom AfD - Kreisverband Stade in Buxtehude unseren Spitzenkandidaten zur EU-Wahl Dr. Maximilian Krah. 
Machen Sie sich doch selbst ein Bild, statt der gebetsmühlenartigen skandalisierten “Berichterstattung“ von ARD, ZDF, Correctiv und Co.

ACHTUNG:
DIE VERANSTALTUNG FINDET NICHT, WIE GEPLANT, STATT!!!
Dr. Maximilian Krah ist leider verhindert und kann daher nicht nach Buxtehude kommen! Stattdessen konnte kurzfristig Prof. Dr. Hans Neuhoff, Europawahlkandidat auf Listenplatz 8, gewonnen werden. Mehr dazu in der Kommentarspalte.

Am kommenden Freitag, den 12. April begrüßen unsere nördlichen Kreisnachbarn vom AfD – Kreisverband Stade in Buxtehude unseren Spitzenkandidaten zur EU-Wahl Dr. Maximilian Krah.
Machen Sie sich doch selbst ein Bild, statt der gebetsmühlenartigen skandalisierten “Berichterstattung“ von ARD, ZDF, Correctiv und Co.
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Manifest von 100 Mitarbeitern kritisiert einseitige Berichterstattung von ARD und ZDF!
 
Diese Nachricht ist ein medienpolitischer Paukenschlag: Rund 100 aktive und ehemalige Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio prangern in einem Manifest die einseitige und diffamierende Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an. Zu den teilweise prominenten Unterzeichnern gehören unter anderem die Kabarettistin Lisa Fitz, die Politikwissenschaftlerin Dr. Ulrike Guérot und der Fernseh- und Filmregisseur Thomas „Tom“ Bohn.
 
Die Autoren sparen dabei nicht mit klaren Worten; sie konstatieren eine „Eingrenzung des Debattenraums“ und ein Verschwimmen von „Meinungsmache und Berichterstattung“. Man bediene sich verschiedener Kampfbegriffe wie „Querdenker“, „Schwurbler“, „Klima-Leugner“, „Putin-Versteher“, „Gesinnungspazifist“ und anderen, um „Minderheiten mit abweichender Meinung zu diffamieren und mundtot zu machen.“ In dieser Auflistung würden uns freilich noch weitere Mainstream-Kampfbegriffe einfallen – aber immerhin ist mit diesem Manifest ein Anfang gemacht.
 
Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk bläst ein immer schärferer Wind ins Gesicht – und das ist gut so. Erst vor wenigen Tagen ergab eine aktuelle Umfrage, dass die Mehrheit der Deutschen sich tiefgreifende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wünscht – insbesondere mit Blick auf Kosteneinsparungen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner fordert deshalb Konsequenzen: „Nur mit einem schlanken Angebot an regionalen Inhalten und hochwertigen Informationen, mit sinnvollen Strukturen ohne exorbitante Gehälter und vor allem ohne die Zwangsfinanzierung, hätte der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine Chance zu überleben.“ Für eine solche Reform stehen nur wir von der AfD!Image attachmentImage attachment

Manifest von 100 Mitarbeitern kritisiert einseitige Berichterstattung von ARD und ZDF!

Diese Nachricht ist ein medienpolitischer Paukenschlag: Rund 100 aktive und ehemalige Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio prangern in einem Manifest die einseitige und diffamierende Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an. Zu den teilweise prominenten Unterzeichnern gehören unter anderem die Kabarettistin Lisa Fitz, die Politikwissenschaftlerin Dr. Ulrike Guérot und der Fernseh- und Filmregisseur Thomas „Tom“ Bohn.

Die Autoren sparen dabei nicht mit klaren Worten; sie konstatieren eine „Eingrenzung des Debattenraums“ und ein Verschwimmen von „Meinungsmache und Berichterstattung“. Man bediene sich verschiedener Kampfbegriffe wie „Querdenker“, „Schwurbler“, „Klima-Leugner“, „Putin-Versteher“, „Gesinnungspazifist“ und anderen, um „Minderheiten mit abweichender Meinung zu diffamieren und mundtot zu machen.“ In dieser Auflistung würden uns freilich noch weitere Mainstream-Kampfbegriffe einfallen – aber immerhin ist mit diesem Manifest ein Anfang gemacht.

Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk bläst ein immer schärferer Wind ins Gesicht – und das ist gut so. Erst vor wenigen Tagen ergab eine aktuelle Umfrage, dass die Mehrheit der Deutschen sich tiefgreifende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wünscht – insbesondere mit Blick auf Kosteneinsparungen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner fordert deshalb Konsequenzen: „Nur mit einem schlanken Angebot an regionalen Inhalten und hochwertigen Informationen, mit sinnvollen Strukturen ohne exorbitante Gehälter und vor allem ohne die Zwangsfinanzierung, hätte der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine Chance zu überleben.“ Für eine solche Reform stehen nur wir von der AfD!
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Was ist der Unterschied zwischen dem russischen Präsidenten und der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen? 
Ersterer stand immerhin auf dem Wahlzettel. Wir sollten stets daran erinnern, wie diese Frau in das mächtigste Amt der EU gelangte. Und das trotz der vielen Skandale, die sie schon damals in ihrer früheren Verwendung angehäuft hatte.

Das mit dem Wahlzettel soll sich nun ändern: Sie tritt als Spitzenkandidatin der Europäische Volkspartei (EVP) an. Bei der EU-Wahl im Juni wählt jeder, der sein Kreuz noch bei der CDU macht, ausdrücklich Ursula von der Leyen. Und damit eine Kandidatin, gegen die nun auch von der EU-Staatsanwaltschaft EPPO ermittelt wird. Der Vorwurf hat etwas mit milliardenschwerer Korruption zu tun: Ihr wird angelastet, persönlich unter Umgehung aller demokratischen Verfahren und Transparenzregeln sowie unter Mißachtung des EU-Wettbewerbsrechts den mit 35 Milliarden Euro dotierten größten Kaufvertrag der Pharmageschichte ausbaldovert zuhaben.
Wie damals beim Bundeswehr-Beraterskandal versucht sie sich durch das Verschwindenlassen der privaten Korrespondenzen billig aus der Affäre zu ziehen.
Bisher erfolgreich, nichts konnte ihre steile Karriere verhindern. 
Mit dieser Spitzenkandidatin ist die CDU am 9. Juni einmal mehr unwählbar geworden.

Deshalb am 9. Juni wählen gehen, Europa statt EU-Sumpf wählen, AfD wählen! 💙

Was ist der Unterschied zwischen dem russischen Präsidenten und der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen?
Ersterer stand immerhin auf dem Wahlzettel. Wir sollten stets daran erinnern, wie diese Frau in das mächtigste Amt der EU gelangte. Und das trotz der vielen Skandale, die sie schon damals in ihrer früheren Verwendung angehäuft hatte.

Das mit dem Wahlzettel soll sich nun ändern: Sie tritt als Spitzenkandidatin der Europäische Volkspartei (EVP) an. Bei der EU-Wahl im Juni wählt jeder, der sein Kreuz noch bei der CDU macht, ausdrücklich Ursula von der Leyen. Und damit eine Kandidatin, gegen die nun auch von der EU-Staatsanwaltschaft EPPO ermittelt wird. Der Vorwurf hat etwas mit milliardenschwerer Korruption zu tun: Ihr wird angelastet, persönlich unter Umgehung aller demokratischen Verfahren und Transparenzregeln sowie unter Mißachtung des EU-Wettbewerbsrechts den mit 35 Milliarden Euro dotierten größten Kaufvertrag der Pharmageschichte ausbaldovert zuhaben.
Wie damals beim Bundeswehr-Beraterskandal versucht sie sich durch das Verschwindenlassen der privaten Korrespondenzen billig aus der Affäre zu ziehen.
Bisher erfolgreich, nichts konnte ihre steile Karriere verhindern.
Mit dieser Spitzenkandidatin ist die CDU am 9. Juni einmal mehr unwählbar geworden.

Deshalb am 9. Juni wählen gehen, Europa statt EU-Sumpf wählen, AfD wählen! 💙
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In einem Punkt haben die Regierungsmedien recht: Unsere Demokratie ist in Gefahr. Allerdings anders, als man uns glauben machen will. Denn es ist nicht die Opposition, die unseren Rechtsstaat bedroht – die AfD ist tatsächlich der Lackmustest dafür, ob unsere Demokratie mehr als nur eine Simulation ist. Denn Demokratie ruht auf der Übereinkunft aller Staatsbürger, daß ein Machtwechsel auf friedlichem Wege möglich ist. 

Wir erleben zur Zeit allerdings ein etabliertes Machtkartell, das dieses eherne demokratische Grundgesetz infragestellt. Sinkende Umfragewerte und Zugewinne für die einzige echte Oppositionspartei, die als Außenseiter eben nicht diesem Kartell angehört, werden nicht mehr als verbindlicher Wählerauftrag verstanden, sondern die Vertreter dieser Wähler werden stattdessen zu »Staatsfeinden« erklärt. Man will die Anhänger der Opposition aus dem öffentlichen Leben drängen: Firmen werden angehalten, ihre Beschäftigten zum gewünschten Wahlverhalten zu ermahnen, von Vereinen wird verlangt, daß sie Funktionäre mit der falschen Gesinnung entlassen und Mitglieder ausschließen. Bankkonten werden gekündigt. Es wird hingenommen, daß Gaststättenbetreiber von einem gewalttätigen Mob bedrängt werden, wenn diese ihre Räumlichkeiten für Veranstaltungen der falschen Partei zur Verfügung stellen, so wie der Oase in Rotenburg. Denn dieser gewalttätige Mob gehört schon längst zum politischen Vorfeld der Regierung – finanziert auf verschlungenen Wegen mit Steuergeldern. 

Zu diesem Repressionsapparat gehört auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk, in dem es schon lange keine ausgewogene Berichterstattung mehr gibt. Die Kontrollgremien, die eigentlich dazu da sein sollten, zu verhindern, daß die von Zwangsbeiträgen finanzierten Medien des Landes zum Stichtwortgeber der Oppositionsverfolgung werden, bieten dem keinen Einhalt – denn auch sie gehören zu diesem polit-medialen Machtkartell und die Verantwortlichen fürchten ganz persönlich um ihre Pfründe, sollte es zu einem Machtwechsel kommen. 

Doch die Diffamierung der Opposition funktioniert nicht mehr. Die mit Millionen Euro untersetzten, langfristig organisierten und perfekt orchestrierten Schmutzkampagnen zeigen immer weniger Wirkung. Jetzt versucht man es eben mit der Kriminalisierung der Angestellten von Fraktionen. Die Opposition soll keine Mitarbeiter mehr finden.
Alles tut man, um eine Kritik an den wesentlichen Punkten der Regierungsdoktrin, in dem sich alle Kartellparteien verdächtig einig sind, zu unterdrücken. 

Das alles sind noch die »sanften« Repressionen. Bisher ist niemand erschossen worden, denn man will keine Märtyrer schaffen. Doch es gibt bereits politische Schauprozesse und einzelne, die unter einem Vorwand inhaftiert werden. Wenn die Betroffenen es sich leisten können, bleibt ihnen der Rechtsweg — doch der dauert lang und die Methode ist darauf ausgelegt, daß sich die Betroffenen auf dem Weg zur Rechtsprechung wirtschaftlich ruinieren. 

Machen Sie als mündiger Bürger diesem Spuk ein Ende. Wählen Sie die wahren Demokratiefeinde ab. Beteiligen Sie sich bei den Auszählungen oder schauen Sie als Wahlbeobachter zu, daß alles mit rechten Dingen zugeht. Noch ist es möglich – wir wissen aber nicht, wie lange.

In einem Punkt haben die Regierungsmedien recht: Unsere Demokratie ist in Gefahr. Allerdings anders, als man uns glauben machen will. Denn es ist nicht die Opposition, die unseren Rechtsstaat bedroht – die AfD ist tatsächlich der Lackmustest dafür, ob unsere Demokratie mehr als nur eine Simulation ist. Denn Demokratie ruht auf der Übereinkunft aller Staatsbürger, daß ein Machtwechsel auf friedlichem Wege möglich ist.

Wir erleben zur Zeit allerdings ein etabliertes Machtkartell, das dieses eherne demokratische Grundgesetz infragestellt. Sinkende Umfragewerte und Zugewinne für die einzige echte Oppositionspartei, die als Außenseiter eben nicht diesem Kartell angehört, werden nicht mehr als verbindlicher Wählerauftrag verstanden, sondern die Vertreter dieser Wähler werden stattdessen zu »Staatsfeinden« erklärt. Man will die Anhänger der Opposition aus dem öffentlichen Leben drängen: Firmen werden angehalten, ihre Beschäftigten zum gewünschten Wahlverhalten zu ermahnen, von Vereinen wird verlangt, daß sie Funktionäre mit der falschen Gesinnung entlassen und Mitglieder ausschließen. Bankkonten werden gekündigt. Es wird hingenommen, daß Gaststättenbetreiber von einem gewalttätigen Mob bedrängt werden, wenn diese ihre Räumlichkeiten für Veranstaltungen der falschen Partei zur Verfügung stellen, so wie der Oase in Rotenburg. Denn dieser gewalttätige Mob gehört schon längst zum politischen Vorfeld der Regierung – finanziert auf verschlungenen Wegen mit Steuergeldern.

Zu diesem Repressionsapparat gehört auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk, in dem es schon lange keine ausgewogene Berichterstattung mehr gibt. Die Kontrollgremien, die eigentlich dazu da sein sollten, zu verhindern, daß die von Zwangsbeiträgen finanzierten Medien des Landes zum Stichtwortgeber der Oppositionsverfolgung werden, bieten dem keinen Einhalt – denn auch sie gehören zu diesem polit-medialen Machtkartell und die Verantwortlichen fürchten ganz persönlich um ihre Pfründe, sollte es zu einem Machtwechsel kommen.

Doch die Diffamierung der Opposition funktioniert nicht mehr. Die mit Millionen Euro untersetzten, langfristig organisierten und perfekt orchestrierten Schmutzkampagnen zeigen immer weniger Wirkung. Jetzt versucht man es eben mit der Kriminalisierung der Angestellten von Fraktionen. Die Opposition soll keine Mitarbeiter mehr finden.
Alles tut man, um eine Kritik an den wesentlichen Punkten der Regierungsdoktrin, in dem sich alle Kartellparteien verdächtig einig sind, zu unterdrücken.

Das alles sind noch die »sanften« Repressionen. Bisher ist niemand erschossen worden, denn man will keine Märtyrer schaffen. Doch es gibt bereits politische Schauprozesse und einzelne, die unter einem Vorwand inhaftiert werden. Wenn die Betroffenen es sich leisten können, bleibt ihnen der Rechtsweg — doch der dauert lang und die Methode ist darauf ausgelegt, daß sich die Betroffenen auf dem Weg zur Rechtsprechung wirtschaftlich ruinieren.

Machen Sie als mündiger Bürger diesem Spuk ein Ende. Wählen Sie die wahren Demokratiefeinde ab. Beteiligen Sie sich bei den Auszählungen oder schauen Sie als Wahlbeobachter zu, daß alles mit rechten Dingen zugeht. Noch ist es möglich – wir wissen aber nicht, wie lange.
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